Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen Lupeikin Iaroslav Sergeyevich, handelnd unter dem Handelsnamen The White Whale Agency (nachfolgend „Lupeikin Iaroslav Sergeyevich") und seinen ausschließlich unternehmerisch tätigen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde"). Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne des § 14 BGB.
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
(1) Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen Lupeikin Iaroslav Sergeyevich und dem Kunden über die nachfolgend in § 2 beschriebenen Leistungen.
(2) Die Leistungen von Lupeikin Iaroslav Sergeyevich richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Lupeikin Iaroslav Sergeyevich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn Lupeikin Iaroslav Sergeyevich in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
(4) Vertragspartner ist Lupeikin Iaroslav Sergeyevich, Ernst-Bauer-Weg 16, 89075 Ulm, Deutschland.
§ 2 Leistungsumfang
(1) Lupeikin Iaroslav Sergeyevich erbringt im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit insbesondere folgende Leistungen:
- Konzeption, Gestaltung und Erstellung von Websites;
- Redesign bestehender Websites;
- Website-Audits einschließlich technischer und gestalterischer Bewertung;
- Beratung zu Inhalten, Informationsarchitektur und Strukturen;
- Technische Wartung, Pflege und Support für Websites;
- Hosting-Dienstleistungen einschließlich Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem Einzelvertrag, dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung von Lupeikin Iaroslav Sergeyevich sowie dem vom Kunden gewählten Plan (Basic, Premium oder Scale).
(3) Leistungen, die nicht ausdrücklich vom Auftrag umfasst sind, werden gesondert vereinbart und gesondert vergütet.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website von Lupeikin Iaroslav Sergeyevich stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
(2) Der Vertrag kommt durch ein verbindliches Angebot von Lupeikin Iaroslav Sergeyevich und dessen Annahme durch den Kunden in Textform (insbesondere per E-Mail oder durch Unterzeichnung des Dienstleistungsvertrags) zustande. Mündliche Nebenabreden sollen zur Klarheit in Textform bestätigt werden; individuelle Vereinbarungen haben stets Vorrang vor diesen AGB (§ 305b BGB).
(3) Lupeikin Iaroslav Sergeyevich ist berechtigt, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 4 Preise und Pakete
(1) Die Website-Pakete von Lupeikin Iaroslav Sergeyevich beginnen je nach Plan bei 200 EUR (Basic) bzw. 500 EUR (Premium) pro Projekt. Der Plan Scale wird individuell nach Umfang kalkuliert. Die konkrete Vergütung ergibt sich in jedem Fall aus dem jeweils geltenden Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
(2) Alle Preise sind Endpreise in Euro. Lupeikin Iaroslav Sergeyevich wendet die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG an und erhebt daher keine Umsatzsteuer. Rechnungen werden entsprechend ohne Umsatzsteuer ausgestellt.
(3) Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a UStG: DE462365340. Bei sonstigen Leistungen an Unternehmer mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union liegt der Leistungsort nach § 3a Abs. 2 UStG am Sitz des Kunden; die Steuerschuld geht in diesen Fällen auf den Kunden über (Reverse-Charge-Verfahren, Art. 196 MwStSystRL). Der Kunde teilt Lupeikin Iaroslav Sergeyevich seine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer vor Rechnungsstellung mit.
(4) Optionale Zusatzleistungen wie Hosting und Management werden gesondert nach den jeweils gültigen Konditionen vergütet.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Anzahlung, Zahlungsverzug
(1) Bei den Plänen Basic und Premium ist die vereinbarte Vergütung in zwei Raten zu zahlen:
- a) 50 % des vereinbarten Paketpreises als Anzahlung nach Vertragsschluss;
- b) die restlichen 50 % nach Fertigstellung der Website und deren Bereitstellung zur Abnahme gemäß § 8. Noch ausstehende technische Feinkorrekturen sowie die Live-Schaltung stehen der Fälligkeit dieser Rate nicht entgegen; die Rechte des Kunden aus § 8 und § 13 bleiben unberührt.
(2) Beim Plan Scale ist nach Vertragsschluss eine Anzahlung in Höhe von 30 % des vereinbarten Projektpreises zu zahlen. Die Zahlung der restlichen Vergütung richtet sich nach dem im Einzelvertrag vereinbarten Zahlungsplan; ohne abweichende Vereinbarung gilt Absatz 1 lit. b entsprechend.
(3) Lupeikin Iaroslav Sergeyevich beginnt mit der Leistungserbringung erst nach vollständigem Eingang der Anzahlung nach Absatz 1 lit. a bzw. Absatz 2 auf einem seiner Geschäftskonten.
(4) Bucht der Kunde Hosting- und/oder Management-Leistungen, sind diese vor der Live-Schaltung (Launch) der Website zur Zahlung fällig. Die Live-Schaltung erfolgt erst nach vollständigem Eingang sämtlicher bis dahin fälliger Beträge einschließlich der ersten Abrechnungsperiode der gebuchten Zusatzleistungen.
(5) Rechnungen sind innerhalb von sieben (7) Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, soweit keine abweichende Vereinbarung besteht. Die Zahlungsfrist ist damit kalendermäßig bestimmt; der Kunde kommt mit ihrem Ablauf ohne weitere Mahnung in Verzug (§ 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB).
(6) Befindet sich der Kunde in Verzug, ist Lupeikin Iaroslav Sergeyevich berechtigt, die offene Forderung in folgenden Stufen anzumahnen:
- a) 1. Mahnung am ersten Tag nach Ablauf der Zahlungsfrist;
- b) 2. Mahnung am zweiten Tag nach Ablauf der Zahlungsfrist;
- c) 3. und letzte Mahnung am dritten Tag nach Ablauf der Zahlungsfrist.
(7) Bleibt die Zahlung auch nach der 3. Mahnung aus, ist Lupeikin Iaroslav Sergeyevich berechtigt, die Forderung ohne weitere Ankündigung einem Inkassounternehmen oder einem Rechtsanwalt zur Einziehung zu übergeben sowie das gerichtliche Mahnverfahren oder den Klageweg einzuleiten.
(8) Für jede Mahnung nach Absatz 6 kann Lupeikin Iaroslav Sergeyevich eine Mahnkostenpauschale von 2,50 EUR verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale.
(9) Bei Zahlungsverzug ist Lupeikin Iaroslav Sergeyevich ferner berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie eine Pauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB zu verlangen. Diese Pauschale wird auf geschuldeten Schadensersatz angerechnet, soweit dieser in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist (§ 288 Abs. 5 Satz 3 BGB). Die Geltendmachung weitergehender Verzugsschäden, insbesondere der Kosten der Rechtsverfolgung im gesetzlichen Umfang, bleibt vorbehalten.
(10) Für die Dauer des Zahlungsverzugs ist Lupeikin Iaroslav Sergeyevich berechtigt, die weitere Leistungserbringung zurückzuhalten, die Live-Schaltung der Website zu verweigern und bereits erbrachte Hosting- oder Management-Leistungen nach vorheriger Ankündigung auszusetzen.
(11) Die in den Absätzen 6 bis 10 genannten Rechte stehen im Ermessen von Lupeikin Iaroslav Sergeyevich. Werden sie nicht, nicht vollständig oder verspätet ausgeübt, liegt darin kein Verzicht auf diese oder künftige Rechte.
(12) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Kunden ist nur zulässig, soweit die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferzeiten und Fertigstellung
(1) Bei den Plänen Basic und Premium erfolgt die Fertigstellung der Website in der Regel innerhalb von vier (4) bis sechs (6) Wochen ab Eingang der Anzahlung gemäß § 5 Abs. 1 lit. a und vollständiger Bereitstellung aller vom Kunden erforderlichen Inhalte und Mitwirkungshandlungen gemäß § 7. Verbindliche Termine gelten nur, wenn sie im Einzelvertrag ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind.
(2) Beim Plan Scale wird der Fertigstellungszeitraum aufgrund des projektindividuellen Umfangs gesondert vereinbart und im Auftrag dokumentiert.
(3) Verzögerungen, die durch unvollständige oder verspätete Mitwirkung des Kunden, durch Änderungswünsche während der Umsetzung oder durch Ereignisse höherer Gewalt verursacht werden, verlängern die Lieferzeit angemessen. Eine entsprechende Verlängerung der vereinbarten Frist tritt automatisch ein.
§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt Lupeikin Iaroslav Sergeyevich die für die Vertragserfüllung erforderlichen Hilfsmaterialien (insbesondere Logos, Schriftarten und Markenrichtlinien) sowie notwendige Zugänge rechtzeitig und in geeigneter digitaler Form zur Verfügung. Die Erstellung sonstiger Inhalte (z. B. Texte, Bilder) ist, sofern nicht ausdrücklich vereinbart, nicht Bestandteil der Mitwirkungspflicht.
(2) Der Kunde stellt sicher, dass er an allen von ihm überlassenen Inhalten die erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Nutzungsrechte) innehat oder rechtmäßig nutzen darf. Werden Lupeikin Iaroslav Sergeyevich wegen einer Verletzung dieser Rechte von Dritten in Anspruch genommen, stellt der Kunde ihn von diesen Ansprüchen einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung frei, soweit der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
(3) Verzögert sich die Vertragserfüllung aufgrund unzureichender Mitwirkung des Kunden, ist Lupeikin Iaroslav Sergeyevich berechtigt, die entstandenen Mehraufwendungen gesondert in Rechnung zu stellen.
§ 8 Abnahme
(1) Die Abnahme erfolgt nach Bereitstellung der fertiggestellten Website in einer Vorschau- bzw. Staging-Umgebung. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistung innerhalb von sieben (7) Werktagen nach Bereitstellung zu prüfen und etwaige Mängel schriftlich oder in digitaler Form (insbesondere per E-Mail) mitzuteilen.
(2) Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelrüge schriftlich oder in digitaler Form (insbesondere per E-Mail), oder nutzt der Kunde die Leistung produktiv (insbesondere durch Live-Schaltung der Website), gilt die Leistung als abgenommen.
§ 9 Rücktritt und Stornierung
(1) Bei den Plänen Basic und Premium ist ein Rücktritt des Kunden nach Beginn der Leistungserbringung ausgeschlossen. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Im Falle einer Kündigung gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Werkvertragsrechts; die nach § 5 Abs. 1 lit. a geleistete Anzahlung wird auf die danach geschuldete Vergütung angerechnet.
(2) Beim Plan Scale kann der Kunde vor vollständiger Fertigstellung des Projekts in Textform kündigen. In diesem Fall verfällt die nach § 5 Abs. 2 geleistete Anzahlung in Höhe von 30 % des vereinbarten Projektpreises vollständig und verbleibt als pauschalierter Ausgleich für bereits erbrachte Konzeptions-, Beratungs-, Vorbereitungs- und Teilleistungen sowie für die projektbezogene Kapazitätsbindung bei Lupeikin Iaroslav Sergeyevich. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale.
(3) Kündigt Lupeikin Iaroslav Sergeyevich den Vertrag über den Plan Scale, ohne dass ein vom Kunden zu vertretender wichtiger Grund vorliegt, wird die Anzahlung dem Kunden vollständig erstattet. Bereits erbrachte Teilleistungen werden in diesem Fall nicht gesondert vergütet.
(4) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(5) Im Übrigen werden bereits geleistete Zahlungen nach Abzug der nach Absatz 2 geschuldeten Pauschale sowie etwaiger Vergütungen für bereits erbrachte Teilleistungen erstattet. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
§ 10 Hosting und Management nach Übergabe
(1) Nach erfolgter Übergabe der fertiggestellten Website fallen gegenüber Lupeikin Iaroslav Sergeyevich ausschließlich noch Kosten für gebuchte Zusatzleistungen an, namentlich für Hosting und/oder Management, sofern der Kunde diese Optionen gebucht hat. In den ersten vier (4) Wochen nach der Live-Schaltung steht Lupeikin Iaroslav Sergeyevich dem Kunden für kleinere Korrekturen und Fragen zur Website kostenfrei zur Verfügung; Rechte des Kunden aus § 13 bleiben unberührt.
(2) Hosting- und Management-Verträge haben, sofern nicht anders vereinbart, keine Mindestlaufzeit. Sie werden monatlich abgerechnet, laufen bis zur Kündigung von Monat zu Monat weiter und können vom Kunden jederzeit mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Stellt der Kunde die Zahlung gebuchter Hosting- oder Management-Leistungen ein, ist Lupeikin Iaroslav Sergeyevich berechtigt, die entsprechenden Leistungen nach vorheriger angemessener Zahlungsaufforderung einzustellen.
§ 11 Nutzungsrechte an der Website
(1) Mit vollständiger Bezahlung und Abnahme der fertiggestellten Website räumt Lupeikin Iaroslav Sergeyevich dem Kunden an der Website, insbesondere an Gestaltung, Quellcode und den von ihm erstellten Inhalten, das ausschließliche, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare Nutzungsrecht für alle bekannten Nutzungsarten ein (§§ 31, 34, 35 UrhG; für den Quellcode § 69c UrhG). Es umfasst insbesondere das Recht, die Website zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, umzugestalten und selbst oder durch Dritte weiterzuentwickeln. Dies gilt unabhängig davon, ob der Kunde zusätzliche Hosting- oder Management-Leistungen bucht.
(2) Das Urheberrecht als solches ist nach deutschem Recht nicht übertragbar (§ 29 Abs. 1 UrhG) und verbleibt beim Urheber. Lupeikin Iaroslav Sergeyevich wird aus dem verbleibenden Urheberrecht keine Ansprüche herleiten, die der Nutzung nach Absatz 1 entgegenstehen. Ein Urhebervermerk auf der Website erfolgt nur nach Absprache mit dem Kunden. Eigentum an übergebenen Dateien und Datenträgern geht mit vollständiger Bezahlung auf den Kunden über.
(3) Bis zur vollständigen Bezahlung ist dem Kunden die Nutzung der Website und der Entwürfe nur widerruflich gestattet.
(4) Von Absatz 1 ausgenommen sind Bestandteile Dritter, insbesondere Open-Source-Software, Frameworks, Bibliotheken, Schriftarten und lizenzierte Bilder. Für sie gelten die Lizenzbedingungen des jeweiligen Rechteinhabers; der Kunde erhält die Rechte in dem Umfang, den diese Lizenzen erlauben. Lupeikin Iaroslav Sergeyevich setzt nur Bestandteile ein, deren Lizenz die vertragsgemäße Nutzung der Website erlaubt, und nennt sie dem Kunden auf Anfrage.
(5) Allgemeines Fachwissen sowie projektunabhängige Werkzeuge und wiederverwendbare Code-Bausteine, die Lupeikin Iaroslav Sergeyevich bereits vor dem Auftrag besaß oder unabhängig davon entwickelt, darf er weiterhin auch für andere Projekte verwenden. Soweit sie in der Website enthalten sind, erhält der Kunde daran ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht, das die Nutzung nach Absatz 1 in vollem Umfang ermöglicht. Die individuelle Gestaltung der Website des Kunden wird nicht für andere Kunden wiederverwendet.
(6) Bucht der Kunde zusätzlich Hosting- oder Management-Leistungen von The White Whale Agency, betreibt Lupeikin Iaroslav Sergeyevich die Website auf seiner Infrastruktur. Bei Beendigung dieser Leistungen (durch Kündigung oder dauerhafte Zahlungseinstellung) ist Lupeikin Iaroslav Sergeyevich berechtigt, den Betrieb auf seiner eigenen Infrastruktur einzustellen. Die Nutzungsrechte des Kunden nach den Absätzen 1 und 5 bleiben hiervon unberührt. Für Hosting-Leistungen gelten die Bedingungen des § 10.
(7) Der Kunde erhält auf Wunsch eine Datenkopie (Export) der Inhalte und des Codes der Website. Die Übertragung erfolgt in einem gängigen digitalen Format ohne gesonderte Zusatzkosten, sofern nicht ein unverhältnismäßiger Aufwand entsteht.
(8) Lupeikin Iaroslav Sergeyevich darf den Namen, das Logo und Bildschirmaufnahmen der erstellten Website zu Referenz- und Marketingzwecken nutzen, sofern der Kunde dem nicht in digitaler Form (insbesondere per E-Mail) oder schriftlich widerspricht.
§ 12 Domains
(1) Registriert Lupeikin Iaroslav Sergeyevich auf Wunsch des Kunden eine Domain, wird der Kunde als Domaininhaber eingetragen, soweit der Registrar dies zulässt. Lupeikin Iaroslav Sergeyevich übernimmt die technische Verwaltung der Domain für den Kunden.
(2) Der Kunde kann jederzeit die Übertragung der Domain auf sich oder einen von ihm benannten Anbieter verlangen, auch vor Ablauf der laufenden Registrierungsperiode. Lupeikin Iaroslav Sergeyevich stellt dafür unverzüglich, spätestens innerhalb von fünf (5) Werktagen, den Transfer-Code (Auth-Code) und alle erforderlichen Zugänge bereit. Für die Übertragung selbst berechnet Lupeikin Iaroslav Sergeyevich nichts; Gebühren des neuen Anbieters trägt der Kunde. Bereits gezahlte Registrierungsgebühren werden nicht anteilig erstattet.
(3) Endet der Vertrag über Hosting oder Management, ohne dass der Kunde eine Übertragung verlangt, informiert Lupeikin Iaroslav Sergeyevich ihn rechtzeitig vor Ablauf der Registrierungsperiode in Textform. Eine Domain wird nicht ohne vorherige Mitteilung an den Kunden gelöscht oder freigegeben.
§ 13 Gewährleistung
(1) Lupeikin Iaroslav Sergeyevich erbringt seine Leistungen mit der für einen professionellen Web-Dienstleister üblichen Sorgfalt und nach dem Stand der Technik zum Zeitpunkt der Leistungserbringung.
(2) Soweit die Leistung als Werkleistung geschuldet ist, hat der Kunde im Falle eines Mangels zunächst Anspruch auf Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Neuherstellung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl oder verweigert Lupeikin Iaroslav Sergeyevich die Nacherfüllung ernsthaft und endgültig, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften vorgehen (Minderung oder Rücktritt).
(3) Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren in zwölf (12) Monaten ab Abnahme. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit, für Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz; insoweit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen (§ 634a BGB).
(4) Kein Mangel sind Störungen, die auf Änderungen des Kunden oder Dritter an der Website, auf vom Kunden gelieferte Inhalte oder auf spätere Änderungen von Browsern, Betriebssystemen, Schnittstellen oder Diensten Dritter zurückgehen, die bei Abnahme nicht absehbar waren. Ihre Behebung kann der Kunde im Rahmen gebuchter Management-Leistungen oder gegen gesonderte Vergütung beauftragen.
§ 14 Haftung
(1) Lupeikin Iaroslav Sergeyevich haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von ihm übernommenen Garantie.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Lupeikin Iaroslav Sergeyevich — außer in den Fällen des Absatzes 1 \ — nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Eine weitergehende Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Folgeschäden und Datenverlust.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Lupeikin Iaroslav Sergeyevich.
§ 15 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt, die Lupeikin Iaroslav Sergeyevich an der vertragsgemäßen Leistung hindern, befreien ihn für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkung von der Leistungspflicht. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Pandemien, weiträumige Ausfälle der Internet-Infrastruktur sowie behördliche Anordnungen, die die Leistungserbringung unmöglich machen oder erheblich erschweren.
§ 16 Vertraulichkeit, Datenschutz
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
(2) Soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden, schließen die Parteien — sofern erforderlich — einen separaten Vertrag gemäß Art. 28 DSGVO über die Auftragsverarbeitung ab. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von Lupeikin Iaroslav Sergeyevich.
§ 17 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertrag ist der eingetragene Sitz von Lupeikin Iaroslav Sergeyevich. Vertragsschluss und Leistungserbringung erfolgen in der Regel digital (insbesondere per E-Mail oder Videokonferenz), am Sitz des Kunden oder an einem einvernehmlich gewählten, geeigneten Ort (z. B. in einem Restaurant, Café oder an einem anderen neutralen Treffpunkt); dies berührt den vereinbarten Erfüllungsort nicht.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der eingetragene Sitz von Lupeikin Iaroslav Sergeyevich. Lupeikin Iaroslav Sergeyevich ist berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
(4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sollen in Textform erfolgen. Individuelle Vereinbarungen der Parteien haben stets Vorrang vor diesen AGB (§ 305b BGB).
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand und Hinweis
Stand dieser AGB: November 2026. Für Verträge, die vor diesem Zeitpunkt geschlossen wurden, gilt die bei Vertragsschluss vereinbarte Fassung.